Die österreichischen Patrioten haben es nicht leicht: Der pseudokonservative Kanzler Kurz macht ihnen mit Methoden wie dem umstrittenen Symbolgesetz das Leben schwer, auf der anderen Seite muss man jederzeit mit Angriffen der Antifa rechnen. Jetzt ist es wieder passiert. Zwei Fahrzeuge gingen in der Nacht zum 28. September in Flammen auf. Der Schaden beträgt nach ersten Schätzungen über 10.000 Euro.
Genau dafür gibt es jetzt den Solifonds. Wir sammeln zentral die Spenden und reichen sie 1:1 an die österreichischen Aktivisten weiter, damit sie ihre (Privat-)Fahrzeuge ersetzen können. Das müssen wir auch tun, denn insbesondere der Pritschenwagen wurde auch für die zahlreichen patriotischen Demos in Wien genutzt. Also, helfen wir den Wienern!
Auch hier wird deutlich, dass es sich lohnt: Aktivisten wie Martin Sellner und seine Truppe stehen in der ersten Reihe und sind besonderer Gefahr ausgesetzt. Dennoch kann man den Jungs und Mädels kaum Faulheit vorwerfen. Doch die Gefahr ist groß: Privateigentum unterliegt hier keinem Schutz, weder durch den Staat noch durch gewalttätige Linksextremisten. Wenn wir jetzt nicht Rückgrat zeigen, dann geht die Taktik der Gewalttäter und all derer, die sie schützen, auf. Also macht mit und spendet für die Wiener Aktivisten!
Was passierte in Arnsdorf?
Zivilcourage ist kein Verbrechen! Das ist die Losung, die wir 2017 ausgaben, als sächsische Bürger unter fadenscheinigen Gründen vor Gericht gebracht wurden. Was war geschehen?
Im Sommer zuvor war es in Arnsdorf, nordöstlich von Dresden gelegen, zu einem Zwischenfall gekommen, der von den Mainstream-Medien sofort aufgeplustert worden war. In der Presse las sich das wie folgt: „Angebliche Bürgerwehr greift Asylbewerber an“. Betrachten wir unvoreingenommen die Fakten, kann von einem Angriff jedoch gar keine Rede sein. Der Iraker wollte nämlich seine Telefonkarte, die er tags zuvor im Supermarkt erworben hatte, umtauschen. Allerdings hatte er das Guthaben darauf bereits benutzt, ein Umtausch war somit nicht möglich. Da man ihm nicht gab, was er verlangte, bedrohte der Einwanderer die Angestellten. Zweimal rückte die Polizei an, ohne den aggressiven Iraker mitzunehmen. Als die Polizei wieder von dannen gezogen war, eskalierte die Situation: Mit einer Weinflasche als Waffe bedrängte er die Angestellten des Supermarkts massiv.
Vor dem Laden waren Passanten auf den Vorgang aufmerksam geworden. Beherzt schritten sie ein und beförderten den Iraker, der wild um sich schlug, nach draußen. Auch dort kam er nicht zur Ruhe, sondern musste erst fixiert werden, bis die Polizei eintraf und den Migranten dieses Mal mitnahm.
Eigentlich sollte dieser Vorfall nicht der Rede wert sein: Denn was die mutigen Passanten hier demonstrierten, hat nichts mit einem „Angriff“ oder einer „Bürgerwehr“ zu tun, sondern ist lediglich eines: gelebte Zivilcourage. Trotzdem wollte man die vier Bürger vor Gericht sehen, jeweils verbunden mit enormen Anwaltskosten. Wir waren damals der Meinung (und sind es heute immer noch!), dass man solche Menschen nicht alleine lassen darf.
Spontan organisierten wir eine Soforthilfe für die vier „Beschuldigten“. 20.000 Euro konnten gesammelt werden, die den Betroffenen zumindest einen Teil der Unkosten von den Schultern nehmen sollten. Mit zwei Videos (hier und hier) und einigen Recherchebeiträgen sorgten wir für die nötige Aufklärung des Sachverhalts. Dass die Vorwürfe rund um die Bildung einer „Bürgerwehr“ und die angebliche „Selbstjustiz“ unbegründet waren, musste wenig später auch vom Kamenzer Amtsgericht anerkannt werden, wo das Verfahren dann eingestellt wurde.
Dass man sich nicht immer auf die Justiz verlassen kann, gerade bei politisch brisanten Vorfällen, das beweist der Fall Marcus H. In jedem Fall gilt, dass gerade dann, wenn es brenzlig wird, Solidarität besonders gefragt ist. Mit der Unterstützung der Arnsdorfer Bürger hat „Ein Prozent“ bereits 2017 gezeigt, dass niemand zurückgelassen wird.
Was ist der Fall Marcus H.?
Es ist die neue deutsche Realität: Am 29. September 2017 will Marcus Hempel lediglich ins Arsenal, ein Einkaufszentrum in der Wittenberger Innenstadt, um ein Videospiel zu kaufen. Noch vor dem Betreten des Gebäudes hält er zusammen mit einer Bekannten inne, wird in ein Gespräch mit einer Gruppe Migranten verwickelt, die schon länger vor der Eingangstür herumlungern. Es kommt zum Wortgefecht, ein kleines Gemenge, dann fliegen die Fäuste: Einer der Syrer, Sabri H., reißt sich los und schlägt auf den vollkommen wehrlosen Marcus ein. Nach dem letzten Hieb bricht der 30-jährige Deutsche leblos zusammen. Sabri dreht sich um, hebt seine Mütze vom Boden auf und verlässt zusammen mit seinen Kumpanen den Ort des Geschehens. Hilflos blicken sich die umstehenden Menschen an, dann kommt ein Krankenwagen. Doch es hilft nichts: Marcus verstirbt wenige Stunden später im Krankenhaus.
Was ist geschehen? Für die ermittelnde Staatsanwaltschaft ist schnell klar: Der zum Tatzeitpunkt angeblich minderjährige Sabri H. handelte in Notwehr. Marcus Hempel provozierte den Syrer demnach mit ausländerfeindlichen Parolen. Karsten Hempel, der Vater von Marcus, ist fassungslos. Die Nachricht vom Tode seines Sohnes erhält er erst mit Verspätung, im Urlaub. Zurück in Deutschland muss er feststellen, dass die Ermittler, statt das Geschehen aufzuklären, lieber die Akten direkt wieder schließen möchten. Was macht man, wenn die Justiz nicht helfen will?
Karsten hat Glück im absoluten Unglück: Selbst die Polizei sieht die Sache anders als die Staatsanwaltschaft und gibt eine abweichende Pressemitteilung heraus. Außerdem ist Karsten per Akteneinsicht im Besitz des Videos einer Überwachungskamera, welche die Tat dokumentiert hat. Zweifel werden laut. Doch so richtig möchte niemand Partei für Karsten Hempel ergreifen.
Im Frühjahr 2018 kommt dann „Ein Prozent“ ins Spiel. Von einer Unterstützerin werden wir auf den Fall aufmerksam gemacht. Ein Anruf und die erste Frage: „Herr Hempel, wie können wir helfen?“ Auch die AfD in Sachsen-Anhalt schaltet sich ein. Während die Partei im Parlament Anfragen zu dem Thema stellt und eine Stellungnahme der Justizministerin Anne-Marie Keding fordert, produzieren wir gemeinsam mit Karsten Hempel den Dokumentarfilm „Der Fall Marcus H.“. Verschiedene Recherchebeiträge flankieren das Video (das seinerzeit weit über 100.000 Klicks auf Youtube erreichte), in denen wir gezielt die Missstände bei der Ermittlung anprangern. Gleichzeitig helfen wir Karsten auch finanziell: Zwar legt die Staatsanwaltschaft den Fall aufgrund des nun generierten Drucks nicht sofort zu den Akten, aber Karsten muss als Nebenkläger selbst am Ball bleiben, sämtliche Akten der Ermittler durchsehen und so weiter. Wir helfen ihm dabei, bezahlen einen Teil der Anwaltskosten und stehen dem trauernden Vater beratend und menschlich zur Seite.
Über zwei Jahre dauert es, bis es zum Prozess gegen Sabri H. kommt. Auf dem Weg dorthin waren zahlreiche Anträge Karstens abgelehnt worden, wurden Prozesstermine angesetzt und wieder verschoben, wurde gebangt und gezittert, geweint und gehofft. Doch die Verhandlungen in Magdeburg enttäuschen: Weder findet das Gericht Antworten auf die zahlreichen offenen Fragen nach dem Wie und Warum, noch ist das Strafmaß verhältnismäßig. Bereits nach wenigen Verhandlungstagen schließen sich die Richter mit der Verteidigung kurz, dann wird verkündet: zwei Jahre auf Bewährung und einige Sozialstunden. Ist das der Preis in Deutschland für ein Menschenleben, das Leben von Marcus Hempel?
Natürlich geht es auch darüber hinaus weiter. Neuigkeiten fassen wir gewohnt auf unserem Blog zusammen. Auch in Zukunft wird Karsten juristisch alle Mittel ausschöpfen, um im Nachhinein doch noch so etwas wie Gerechtigkeit für Marcus zu erreichen. Für unseren Solidaritätsfonds steht Karsten Hempel gerne Pate. Denn wenn alle Stricke reißen, wenn der Staat nicht mehr helfen möchte, dann braucht es einen Rückhalt für die Menschen, die keine Lobby, keine Partei und keine Agenda im Rücken haben. Karsten weiß aus eigener Erfahrung, wie das ist. Ignoranz, Staatsversagen, vorauseilender Gehorsam und eiskalte Berechnung: Das alles kommt zusammen im „Fall Marcus H.“. Deswegen muss Karsten diesen Weg zu Ende gehen. Wir gehen mit. Wer ist dabei?
Wer ist Marie-Thérèse Kaiser?
Politik zu machen hat seinen Preis, zumindest bei uns, hier in Deutschland, ist das so. Politik ist nicht umsonst, Politik ist aber die Angelegenheit aller, deswegen ist es jedermanns gutes Recht, an ihr teilzuhaben. Marie-Thérèse Kaiser tut das. Die junge Frau ist seit vielen Jahren schon politisch interessiert. Begonnen hat sie bei der Jungen Union, doch 2015 trat sie dort aus. Später begann sie, sich für die AfD zu engagieren. Und hier fangen die Probleme an.
„FCK AFD“ prangt auf der weißen Haustür. Es ist das Haus der Eltern von Marie, das Haus, in dem auch sie aufgewachsen ist. In der Nacht zum 23. Januar 2021 besprühten Unbekannte ebenjene weiße Tür, die Garage und das im Hof stehende Auto. Sie kamen im Dunkeln und verschwanden, bevor sie jemand erkennen konnte. Am nächsten Morgen bleibt der Familie Kaiser nur noch, den Schaden zu begutachten. Gemeinsam schrubbt man die Farbreste vom Haus.
Wer Politik macht, muss eben bezahlen – so läuft es heutzutage. Weil Marie für die AfD Gesicht zeigt, in Werbespots zu sehen ist und in den sozialen Medien ihre eigene Meinung vertritt, wird sie zur Zielscheibe für Linksextremisten. Denn Andersdenkende sind in Deutschland nicht gern gesehen – die Familie Kaiser muss die Konsequenzen tragen.
Dabei macht der Farbanschlag nur einen vorläufigen Höhepunkt aus. Weil Marie auf Twitter und Instagram unterwegs ist und versucht, andere Menschen von ihren Standpunkten zu überzeugen, wird sie mit Hass überschüttet. Es wäre ironisch, wäre es nicht so traurig: Diejenigen, die anderen Hass und Spaltung vorwerfen, schreiben Marie tagtäglich Nachrichten, in denen sie als „Schlampe“ und Schlimmeres bezeichnet, in denen ihr Gewalt angedroht und der Tod gewünscht wird. Der bislang ambitionierteste Kandidat war ein junger Linksradikaler, der ein Wahlplakat mit Maries Porträtfoto von einem Laternenmast riss und dann mit dem Messer auf ihr Gesicht einstach. Weil er ein Video davon ins Internet stellte, brach zurecht eine Welle der Empörung los und die Polizei nahm Ermittlungen auf. Der Mann musste zur Strafe einen Betrag an einen gemeinnützigen Verein spenden.
Marie-Thérèse Kaiser ist keine Bürgerin wie alle anderen. Sie steht zu ihrer Meinung, moderiert ein patriotisches Videoformat, arbeitet im Bundestag und geht ihren Weg. Als Preis dafür kann sie nicht unbeschwert durch Instagram scrollen, ohne wenigstens einen abwertenden Kommentar, eine beleidigende Nachricht oder eine Drohung zu lesen. Nachts kann sie sich nicht sicher sein, ob nicht Linksextreme im Dunkeln einen Angriff planen, ob nicht morgen schon ein Auto oder ein Haus brennen. Sie müsste unsicher werden, wüsste sie nicht, dass es das wert ist. Aber Politik hat in Deutschland eben ihren Preis. Und durch unseren Solifonds hat sie jetzt starke Rückendeckung.
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Wer zündet eine Gartenlaube an?
Ähnlich wie Marie-Thérèse Kaiser steht auch Alex Malenki in der Öffentlichkeit. Der Leipziger prägte die patriotische Youtube-Welt, lange bevor Zensurmaßnahmen die meisten vernünftigen Kanäle von der Plattform spülten. Sendungen wie „Laut Gedacht“, das „Kulturlabor“ oder die Videos auf seinem eigenen Kanal verdeutlichen, dass Malenki nicht nur heimatverliebt, sondern auch in der Lage ist, hochqualitative Videoinhalte zu produzieren.
Nicht nur Youtube zog irgendwann die Reißleine und löschte „Laut Gedacht“ und Co. Auch persönlich bekam Malenki die Konsequenzen für seinen Aktivismus zu spüren. So brannte 2019 sein Auto ab, die Brandstifter konnten nie gefasst werden. Der heftigste Angriff ereignete sich im Jahr 2017. Damals drangen Unbekannte auf das Grundstück von Malenkis Eltern (!) ein und zündeten die Gartenlaube an. Das Ziel wurde bewusst ausgewählt: Nicht nur sollten gezielt die Familienmitglieder patriotischer Aktivisten eingeschüchtert werden, sondern die Gartenlaube diente Malenki auch als Aufzuchtstation seiner Bienen, die dem Hobbyimker sehr am Herzen liegen. Das Häuschen brannte vollständig aus, der Schaden belief sich auf 15.000 Euro.
Ehrensache, dass wir unseren Vorzeige-Vlogger nicht im Stich ließen: Wir riefen zu Spenden auf, mit denen die Gartenlaube wieder in Stand gesetzt wurde. Auch unzählige Freiwillige meldeten sich bei uns oder bei Malenki direkt und boten ihre Hilfe beim Aufbau an. So geht das!
Der Fall zeigt aber: In der ersten Reihe des patriotischen Widerstands zu stehen, das ist gefährlich. Manche nehmen diese Gefahren jedoch auf sich. Alex Malenki ist einer von ihnen. Das verlangt aber auch nach einer starken zweiten und dritten Reihe, die der ersten den Rücken stärkt. Das sind wir. Wir müssen dafür sorgen, dass patriotische Aktivisten nicht auf den Kosten sitzen bleiben, die linke Zerstörungswut erzeugt. Das Schlimmste ist: Bleibt die Solidarität aus, geht der Plan der Linksextremen doch auf: Die betroffenen Patrioten müssen sich dann wohl oder übel zurückziehen. Und das kann nicht in unserem Interesse liegen. Deswegen gibt es den „Ein Prozent“-Solifonds. Für alle.